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Wie lange gilt der Schutz und wie hoch sind die Kosten?

Schutzdauer

Kosten (national)

Patente

max. 20 Jahre ab Anmeldung, solange die Erneuerungsgebühren rechtzeitig entrichtet werden.

Ca. 530 Euro Anmeldegebühr (Recherche, Prüfung, Veröffentlichung der Patentschrift) 
Jahresgebühren ab dem 6. Jahr, von 100 Euro bis 1.700 Euro im 20. (letzten) Jahr.*

Gebrauchsmuster

max. 10 Jahre ab Anmeldung

Ca. 330 Euro Anmeldegebühr (Recherche, Veröffentlichung)
Jahresgebühren von 50 Euro im 4. Jahr bis 450 Euro im 10. (letzten) Jahr

Muster (Design)

max. 25 Jahre

Jahresgebühren von 70 Euro im dritten Jahr bis 750 Euro im letzten Jahr

Markenschutz

Unbegrenzter Schutz, muss aber alle 10 Jahre verlängert werden

Ca. 350 Euro,

Erneuerungsgebühr 500 Euro

Urheberrecht

Lebensdauer des Urhebers bzw. letzten Urhebers und 70 Jahre nach dessen Ableben

-





























 * Zu beachten ist, dass bei den Kosten keine Nebenkosten inkludiert sind (Patentanwalt etc.).

Für die Verfahrensbegleitung und die professionelle Ausarbeitung der Patentschrift ist die Einbeziehung eines Patentanwaltes ratsam. Diese Kosten können je nach Komplexität zwischen 3.000 bis 8.000 Euro betragen. Neben den Anwaltshonoraren stellen in den ersten Jahren der Patentierung auch erforderliche Übersetzungen für Anmeldungen in anderen Ländern einen relativ großen Kostenfaktor dar (70 bis 150 Euro je Seite, abhängig von Komplexität und Sprache). Später schlagen sich Amtsgebühren für die Aufrechterhaltung in den einzelnen Ländern zu Buche (100 bis 500 Euro pro Anmeldung und Land).

Ein durchschnittliches europäisches Patent für 10 Staaten kostet über einen Zeitraum von 4 Jahren in Summe etwa 20.000 Euro.

Die durschnittlichen Kosten einer Patentanmeldung für Europa (10 Staaten), USA und China nach dem PCT-Verfahren kostet über einen Zeitraum von 5 Jahren in Summe etwa 40.000 Euro.

(Es handelt sich hier um durchschnittliche Kosten für typische Patente. Sie können im Einzelfall erheblich abweichen.)

 


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